Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Mitteilung:

 

Es liegen keine schriftlichen Anfragen vor.

 

„Aufkleber-Aktion“ während des Kirchweihumzuges am 15.10.2023

 

Gemeinderat Karl-Dietrich Papenfuß fragt nach dem Sachstand hinsichtlich der „Aufkleber-Aktion“ während des Kirchweihumzuges am 15.10.2023. War gemeindliches Eigentum betroffen und sind dadurch Kosten entstanden und wurde der Vorfall strafrechtlich verfolgt.

 

Geschäftsleitender Beamter Cedric Lindner erklärt, dass alle Aufkleber schnell und ohne nachhaltige Schäden und Kosten entfernt werden konnten. Durch den Ersten Bürgermeister Karl Kolb wurden klärende Gespräche mit den beteiligten Parteien geführt.

 

Gemeinderat Dr. Bernd Wicklein schlägt vor, dass seitens der Gemeinde ein öffentlicher Aufruf erfolgen soll, dass so etwas in Zukunft zu unterlassen ist.

 

Gemeinderat Martin Flohrschütz regt an, über den Kommunenfunk diesen Aufruf zu veröffentlichen und mitzuteilen, dass der Vorfall zu keinen rechtlichen Folgen geführt hat, da kein Schaden entstanden ist.

 

Umweltausschuss-Sitzungen

 

Gemeinderat Norbert Seitz trägt vor, den Umweltausschuss „ernster“ zu nehmen und zukünftig mehr als nur eine Sitzung im Jahr abzuhalten. Dies im Hinblick auf die Brisanz des Themas „Klimaschutz“. Er schlägt vor, eine Sitzung pro Quartal abzuhalten.