Sitzung: 14.05.2020 GR/046/2020
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Informationsvorlage:
Vereidigung der neu gewählten ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder
durch den Bürgermeister
Folgende Mitglieder des Gemeinderates wurden bei der Kommunalwahl am 15. März 2020 neu gewählt: Monja Bühling, Katrin Friedrich, Markus Koch, Elke Ros, Elfi Schmidt, Cindy Seufert.
Die neu gewählten Gemeinderatsmitglieder sind nach Ihrer Berufung feierlich zu vereidigen (Art. 31 Abs. 4 Gemeindeordnung (GO)).
Die Eidesformel lautet wie folgt:
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik
Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den
Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich
schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten
nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“
Der Eid kann auch ohne die Worte „so wahr mir Gott helfe“ abgeleistet werden.
Über die Vereidigung wird je Gemeinderatsmitglied eine Niederschrift gefertigt, die von den vereidigten Gemeinderäten und vom Vorsitzenden zu unterzeichnen sind.
Die Eidesleistung für Gemeinderatsmitglieder, die im Anschluss an Ihre Amtszeit wiedergewählt wurden, entfällt.
Folgende neu gewählte Gemeinderatsmitglieder werden vereidigt:
Monja Bühling
Katrin Friedrich
Markus Koch
Elke Ros
Elfi Schmidt
Cindy Seufert